• Marcel

StVO Novelle: was bedeuten die neuen Gesetze konkret für E-Scooter auf Österreichs Strassen? TEIL 1

Was müssen wir nun in Bezug auf die rechtliche Lage beachten und welche Geräte sind straßentauglich und gelten als Fahrrad im Sinne der StVO? Ausschlaggebend für E-Scooter ist die neue Gesetzesnovelle §88b, die am 1. Juni in Kraft getreten ist. Medien haben die Gesetze zum Teil recht unterschiedlich aufgefasst - zum Teil unseres Erachtens auch nicht zu 100% richtig.


Hier zusammengefasst die Merkmale mit denen ein E-Scooter ausgestattet sein muss im Sinne der StVO um damit auf Österreichs Straßen fahren zu dürfen:

1. Max. Power. 600W

2. Max. Geschwindigkeit 25 km/h

3. Ausgestattet mit einem Bremssystem

4. Ausgestattet mit Rückstrahler

5. Bei schlechter Sicht (Vorderes- und Rücklicht)


Dazu ist folgendes anzumerken:

Ad 1) Viele E-Scooter geben bei den Herstellerangaben die Dauerleistung an und nicht die Maximalleistung. Ausschlaggebend ist jedoch Letztere!

Punkt 2 sollte selbsterklärend sein.

Ad 3) Bei einem Anruf beim Verkehrsministerium wurde uns mitgeteilt, dass Medien fälschlicherweise von einem vorausgesetzten Bremssystem vorne und hinten sprechen. Es reiche aber laut der Dame am Telefon bereits wenn generell ein Bremssystem vorhanden ist, und zwar vorne ODER hinten.

Ad4) Am E-Scooter müssen Rückstrahler vorne, seitlich und an der Hinterseite angebracht werden. Respektive in den Farben weiß, gelb und rot. Dabei ist anzumerken, dass auch eine Klebefolie, die der Norm UN ECE 104 entspricht, verwendet werden darf. Artikel §88b gibt keine benötigte Größe an. Bei Fahrrädern wird jedoch eine Größe von mindestens 20 Quadratzentimetern gefordert - wir gehen davon aus, dass dies auch für E-Scooter gelten könnte.

Ad5) Lichter werden de facto nur benötigt bei schlechten Lichtverhältnissen bzw. Dämmerung und Nacht.


Auch eine Klingel wurde bei diversen Medien als Voraussetzung genannt. Von dieser in Bezug auf E-Scooter fanden wir hingegen nichts in der StVO.


Im nächsten Modell werden wir konkret auf die gängigen Modelle und deren Probleme/Schwierigkeiten in Bezug auf die StVO eingehen.


Ride safe!


Haftungsausschluss:

Der Artikel dient zur allgemeinen Information. Die Informationen wurden vom Autor zwar sorgfältig zusammengestellt, trotzdem müssen die Leser selbst sorgfältig über die gesetzliche Lage informieren bzw. den eigenen Sachverhalt prüfen. Es ist zudem zu beachten, dass sich der Artikel auf aktuell zum Datum der Verfassung geltendes österreichisches Recht bezieht und der Unterschied zum deutschen anzuwendenden Gesetz teils gravierend ist. Es kann keine Richtigkeit der Texte im Zusammenhang mit der Gesetzeslage gewährleistet werden.

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